1. Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, Lieferungen und Angebote aus Werk-, Dienstleistungs- oder Kaufverträgen sowie für alle sonstigen Verträge, einschließlich solcher aus Dauerschuldverhältnissen oder zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

Die Anwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kosmoz AI.

2. Angebote

2.1 Die Angebote von Kosmoz AI sind ausdrücklich freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der von Kosmoz AI ausgestellten Auftragsbestätigung zustande, nachdem diese vom Kunden unterzeichnet wurde.

2.2 Nachträgliche Anpassungen oder Änderungen seitens des Kunden bedürfen einer erneuten Auftragsbestätigung durch Kosmoz AI.

2.3 Sofern Kosmoz AI zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritte heranzieht, besteht das Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Kosmoz AI und dem Kunden.

3. Preise

3.1 Die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Preise gelten für ein Jahr, sofern im Einzelvertrag nichts anderes festgelegt ist.

3.2 Bei längerfristigen Vertragsbeziehungen gelten die jeweils gültigen Preislisten von Kosmoz AI. Diese sind dem Kunden 6 Wochen vor Ablauf der vertraglichen Fristen zuzusenden.

3.3 Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung gegenüber Kosmoz AI berechtigt, wenn die Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4. Leistungserbringung

4.1 Die Leistungen werden von Kosmoz AI in deren Geschäftsräumen erbracht.

4.2 Falls für Implementierungs- und Testzwecke Arbeiten beim Kunden erforderlich sind, ist der Kunde für die Bereitstellung geeigneter Räumlichkeiten und Ausstattung verantwortlich, wie z. B. Rechnerkapazitäten mit Entwicklungs- und Testumgebungen sowie erforderlichen Berechtigungen, Lizenzen und Dokumentationen.

4.3 Der Kunde ist verpflichtet, Kosmoz AI vollständige Informationen über die von ihm verwendete Hard- und Software bereitzustellen.

4.4 Die Mitwirkungspflichten des Kunden gegenüber Kosmoz AI sind nicht vergütungspflichtig und unentgeltlich zu erbringen.

4.5 Zu den Mitwirkungspflichten des Kunden gehören die Benennung von Personal und Ansprechpartnern, die befugt und qualifiziert sind, die Arbeiten gemäß den Verträgen durchzuführen.

5. Aufträge zur Softwareentwicklung, Programmierdienstleistungen

Kosmoz AI erbringt Softwareentwicklungen und sonstige Programmierleistungen für den Kunden auf Basis von Werkverträgen oder Kontingent- bzw. Dienstleistungsverträgen.

Falls vertraglich vereinbart wurde, dass der Leistungserfolg ungewiss ist, erfolgt die Leistung auf Grundlage eines Dienstvertrags.

6. Softwarerechte

6.1 Alle von Kosmoz AI erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kosmoz AI. Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst mit vollständiger Zahlung der Vergütung. Kosmoz AI gestattet dem Kunden jedoch die Nutzung der Software bis zur vollständigen Zahlung. Im Falle des Zahlungsverzugs kann Kosmoz AI die Nutzung für die Dauer des Verzugs widerrufen.

6.2 Sofern die Entwicklung von Software geschuldet war, erhält der Kunde sodann das unbeschränkte und ausschließliche Nutzungs- und Verfügungsrecht am gesamten Arbeitsergebnis von Kosmoz AI, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde. Der Kunde hat ausdrücklich keinen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes.

6.3 Die von Kosmoz AI entwickelte und gelieferte Software umfasst die Nutzung zum Eigengebrauch des Kunden. Im Übrigen darf der Kunde die Software weder ganz noch teilweise Dritten zugänglich machen oder überlassen.

6.4 Jede Weitergabe der Software an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Kosmoz AI.

6.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, Unterlizenzen zu vergeben.

6.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu kopieren, Vervielfältigungen zu verbreiten, zu bearbeiten oder öffentlich zugänglich zu machen. Als Ausnahme vom Kopierverbot ist der Kunde zur Erstellung einer Sicherungskopie berechtigt.

6.7 Kostenvoranschläge, Zeichnungen und alle sonstigen Unterlagen, die Kosmoz AI dem Kunden zur Verfügung stellt, bleiben Eigentum von Kosmoz AI. Die Parteien vereinbaren hinsichtlich dieser Unterlagen den Fortbestand des urheberrechtlichen Schutzes zugunsten von Kosmoz AI.

6.8 Alle Rechte über die vorgenannte Rechteübertragung hinaus, seien es Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte, stehen ausschließlich Kosmoz AI zu.

6.9 Die Parteien vereinbaren, dass weder Kostenvoranschläge noch Zeichnungen oder sonstige Unterlagen an Dritte weitergegeben werden dürfen; insbesondere dürfen sie nicht Wettbewerbern zugänglich gemacht werden.

6.10 Der Kunde haftet in vollem Umfang für jeden Schaden, der Kosmoz AI durch die unbefugte Überlassung der Software oder Unterlagen entsteht.

6.11 Der Schaden wird pauschal mit 15 % der Auftragssumme angesetzt, ohne dass es eines weiteren Nachweises bedarf. Kosmoz AI behält sich das Recht vor, bei Bedarf einen höheren Schaden nachzuweisen.

Duisburg, 29 July 2019